Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung eines angestellten Restaurators in die Vergütungsgruppen III Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) und IVa BAT; Kriterien für die Eingruppierung eines Restaurators; Einzelne Restaurierungsvorhaben eines Restaurators als grundsätzlich eigenständige ...

• Judicialis

  BAT § 22; ; BAT § 22 Abs. 2 Satz 1; ; BAT § 23; ; BAT § 70; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; TVÜ-Länder § 17

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 22 § 23; TVÜ-Länder § 17
  Unbegründete Eingruppierungklage eines Restaurators - unsubstantiierte Darlegungen des Arbeitnehmers bei aufeinanderaufbauenden Vergütungsgruppen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01

  Eingruppierung: Restaurateurin im Museum

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2007 - 11 Sa 203/07

  Dabei können nur gleichartige und gleichwertige Restaurierungsvorhaben zu einem Arbeitsvorgang zusammen gefasst werden (vgl. BAG 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 -, AP Nr. 292 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Entsprechend den Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 - hätten die jeweiligen Restaurierungsvorhaben den Aufgaben bzw. Tätigkeiten in der Stellenbeschreibung zugeordnet werden müssen, um die Arbeitsvorgänge feststellen zu können.

• BGH, 12.07.1984 - VII ZR 123/83

  Anforderungen an die Darlegung der vereinbarten Vergütung durch den Auftragnehmer

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2007 - 11 Sa 203/07

  Unter Berufung auf das Urteil des BAGs vom 12.07.1984 - VII ZR 123/83 - könne keine Rede davon sein, dass im vorliegenden Falle seine Behauptungen durch das Vorbringen der Beklagten, die den Vortrag letztlich bloß bestritten habe, in diesem Sinne unklar geworden wären.
• BGH, 01.02.1995 - IV ZR 265/93

  Begriff der Entwendung; Anforderungen an Schlüssigkeit des Sachvortrags

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2007 - 11 Sa 203/07

  Der Vierte Senat des BGH habe unter Beibehaltung seiner früheren Rechtsprechung in seinem Urteil vom 01.02.1995, Az: IV ZR 265/93, den Leitsatz bekräftigt, dass ein Sachvortrag in sich bereits dann schlüssig und damit erheblich sei, wenn er Tatsachen beinhalte, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet seien, das geltend gemachte Recht als erstanden erscheinen zu lassen.
• BAG, 14.02.1990 - 4 AZR 571/89

  Bestimmung der Funktion von Tätigkeitsbeispielen in tariflichen Vergütungsgruppen …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2007 - 11 Sa 203/07

  In den Fällen, in denen die Tarifvertragsparteien allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen konkrete Beispiele beifügen, ist davon auszugehen, dass die Erfordernisse des betreffenden Tätigkeitsmerkmals regelmäßig schon dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine den Beispielen entsprechende Tätigkeit auszuüben hat (vgl. BAG, 14.02.1990 - 4 AZR 571/89 - juris).